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Kádárs Regime

Unter dem Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei, János Kádár, kam es zu einer Erneuerung des kommunistischen Systems. Moskau sagte sofort umfangreiche Hilfszahlungen und seine volle Unterstützung zu. Die Verurteilung der Aufständischen wurde zwischen 1957 und 1958 fortgesetzt. Tausende wurden in die UdSSR deportiert, viele Reformpolitiker wurden hingerichtet.

Über drei Jahrzehnte bestimmte Kádár die Politik des Landes. Der Posten des Generalsekretärs der Partei stellte die Grundlage seiner Macht dar, obwohl er zwischenzeitlich auch das Amt des Ministerpräsidenten innehatte. Die Regierung blieb moskautreu und beteiligte sich 1968 an dem Einmarsch in der Tschechoslowakei, der den „ Prager Frühling” beendete.

Durch die Umsetzung verschiedener Reformen entwickelte sich die ungarische Wirtschaft zur erfolgreichsten der osteuropäischen Staaten. Im Zuge der politischen Öffnung des Landes nach Westen war das Regime darauf bedacht, die UdSSR nicht zu verstimmen und unterstützte die harte Linie der Sowjets gegenüber der Liberalisierung in Polen 1981/82. Die Wirtschaftsflaute Mitte der achtziger Jahre brachte die Einführung eines Sparprogramms mit sich sowie eine Massendemonstration für Reformen der Bürgerrechte. Mitte der achtziger Jahre wurde unter dem Eindruck von Michail Gorbatschows Reformplänen in der UdSSR die Liberalisierung der Wirtschaftspolitik weiter vorangetrieben. Auf dem Parteitag im Mai 1988 mussten Kádár und das gesamte Politbüro zurücktreten.

Demokratisierung

Der neue Generalsekretär Károly Grósz übernahm im Juni 1987 das Amt des Ministerpräsidenten. In dieser Position initiierte er ein Wirtschaftsprogramm, das die Erhebung neuer Steuern, die Streichung von Subventionen und die Förderung der Privatwirtschaft beinhaltete. Als weitere Zeichen der Liberalisierung gestattete die Regierung die Bildung unabhängiger politischer Gruppierungen und führte das Streik- und Demonstrationsrecht ein. In der Folgezeit wurde die bestehende Verfassung überarbeitet, das Mehrparteiensystem eingeführt, und der offizielle Name des Landes wurde von Volksrepublik Ungarn in Republik Ungarn geändert. Im März und April 1990 gewann eine Koalition aus Mitte-rechts-Parteien bei den ersten freien Parlamentswahlen seit 45 Jahren die Mehrheit im Parlament. Der Schriftsteller Árpád Göncz, einer der Mitbegründer des Bundes Freier Demokraten (SzDSz), wurde zum Staatsoberhaupt gewählt.

Anäherung an Westeuropa

 

 

1990 trat Ungarn als erstes mitteleuropäisches Land des Ostblocks dem Europarat bei. Es wurden auch erstmals Gespräche über eine Aufnahme Ungarns in die Europäische Union geführt. 1991 und 1992 unterzeichnete

die Regierung Erklärungen über eine Zusammenarbeit mit Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, Russland sowie der Ukraine. Die Beziehungen zu Rumänien und der Slowakei blieben aufgrund der Behandlung der ungarischen Minderheiten in diesen Ländern angespannt. Im April 1994 beantragte Ungarn die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Bei den Parlamentswahlen vom Mai 1994 gewann die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP; früher: Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei) wieder die Mehrheit der Sitze im Parlament. Das Amt des Ministerpräsidenten übernahm Gyula Horn. Im September 1996 wurde mit Rumänien ein bilateraler Grundlagenvertrag abgeschlossen. In ihm werden die Rechte der Ungarn in Rumänien geregelt.

Im November 1997 stimmten die Ungarn im Rahmen einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für den Beitritt ihres Landes zur NATO, nachdem Vertreter des Landes von den Mitgliedsstaaten des westlichen Verteidigungsbündnisses bereits zu Verhandlungen eingeladen worden waren. Ab Anfang 1998 wurde der Beitritt Ungarns zur Europäischen Union vorbereitet. Die Parlamentswahlen vom Mai 1998 führten zu einem Machtwechsel. Stärkste politische Kraft wurde der rechtsliberale Bund der Jungen Demokraten (FIDESz). Dessen Vorsitzender, Viktor Orbán, wurde zum neuen Ministerpräsidenten Ungarns gewählt; er steht einer Koalitionsregierung seiner Partei mit dem Demokratischen Forum (MDF) und der Unabhängigen Partei der Kleinbauern (FKgP) vor. Am 12. März 1999 wurde Ungarn offiziell in die NATO aufgenommen.

Im Februar 2000 kam es entlang der Theiß zu einer verheerenden ökologischen Katastrophe, nachdem am 30. Januar bei einer Goldmine in Rumänien der Damm eines Rückhaltebeckens gebrochen war und sich große Mengen giftigen Schlammes über den Fluss Lapus in die Theiß ergossen hatten. Nahezu der gesamte Fischbestand starb, die Trinkwasserentnahme aus dem Fluss musste eingestellt werden. Im April 2000 schloss sich eine weitere Katastrophe an: Nach wochenlangen Regenfällen trat die Theiß über die Ufer und setzte rund 251 000 Hektar Land unter Wasser; außerdem forderten die Überschwemmungen zehn Todesopfer

Bei den Präsidentschaftswahlen vom 6. Juni 2000 wurde Ferenc Madl in der dritten Runde mit einfacher Mehrheit zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Madl trat die Nachfolge des nach zwei Amtsperioden scheidenden Árpád Göncz an. Zu einem erneuten Regierungswechsel kam es nach den Parlamentswahlen vom 7. und 21. April 2002: Die bisher oppositionelle MSZP wurde mit 42,1 Prozent der Stimmen und 178 der insgesamt 386 Mandate stärkste Kraft und verdrängte die FIDESz, die 41,1 Prozent und 164 Mandate erhalten hatte, aus der Führungsrolle. Die MSZP mit ihrem parteilosen Spitzenkandidaten Péter Medgyessy bildete eine Koalition mit dem linksliberalen Bund Freier Demokraten (SzDSz), der über 24 Mandate verfügte. Am 27. Mai 2002 wählte das Parlament mit den Stimmen der Koalition Medgyessy zum neuen Ministerpräsidenten.

Im Dezember 2002 beschloss der Europäische Rat die Aufnahme Ungarns in die EU (neben neun weiteren ost- und südeuropäischen Ländern) zum 1. Mai 2004. Im April 2003 stimmten die Ungarn mit fast 84 Prozent der Stimmen (bei einer Wahlbeteiligung von gut 45 Prozent) für den Beitritt ihres Landes zur EU. Am 1. Mai 2004 wurde Ungarn wie geplant in die EU aufgenommen.

Bei den Europawahlen im Juni 2004 musste die MSZP schwere Verluste hinnehmen, während die FIDESz im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 2002 deutlich hinzugewann. Dieses Wahlergebnis war u. a. auf die strikte Sparpolitik zurückzuführen, die die Regierung Medgyessy umsetzte und die von der Bevölkerung kaum akzeptiert wurde. Das schlechte Abschneiden der MSZP brachte die latente, durch die Sparpolitik hervorgerufene Krise innerhalb der Regierungskoalition vollends zum Ausbruch. Medgyessy suchte die Krise durch eine Kabinettsumbildung zu beheben, jedoch ohne Erfolg, denn die Entlassung des liberalen Wirtschaftsministers István Csillag war die SzDSz nicht bereit mitzutragen. Medgyessy reichte daraufhin im August 2004 seinen Rücktritt ein. Zum neuen Ministerpräsidenten wurde Ende September der bisherige Sportminister Ferenc Gyurcsány (MSZP) gewählt.